Historie des Patentrechtes

Grundlage der Patentierung waren anfänglich königliche Erlasse und Verordnungen, aufgrund derer dem Inhaber ein Schutzbrief, auch „Letter Patent“ genannt, ausgestellt wurde.

Bereits in den älteren Gesetzgebungen waren viele Aspekte moderner Patentgesetzgebung zu finden:

  • Ausschlussrecht des Erfinders
  • Neuheits-Erfordernis
  • Örtliche Beschränkung
  • Zeitliche Beschränkung
  • Wirtschaftlicher Anreiz als Motivationsfaktor.

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