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Patente / Patentrecht / Patentschutz

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Lizenzen

Rechtsgebiet:
Patente / Patentrecht / Patentschutz
Stichworte:
Patente, Patentrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Vergabe von Lizenzen kann Teil jeder Strategie sein.

Wenn man alles richtig macht, kann Lizenzierung die Garantie für einen stetigen Geldfluss bilden.

Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende Auffassungen:

  • Negative Deutung (pactum de non agendo)
    • Lizenznehmer hat gegenüber dem Lizenzgeber nur den Anspruch auf Nichtgeltendmachung des Unterlassungsanspruches
  • Positive Deutung
    • Lizenznehmer hat gegenüber dem Lizenzgeber
      • Unterlassungsanspruch
      • Leistungsanspruch (Unterstützung der Nutzungsmöglichkeit).

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    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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