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Patente / Patentrecht / Patentschutz

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Erfindungsarten

Rechtsgebiet:
Patente / Patentrecht / Patentschutz
Stichworte:
Patente, Patentrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Je nach Aufgabenstellung der Erfindung unterscheidet man in:

  • Neuheitserfindung (erstmals bekanntgewordene Problemlösungsart)
  • Übertragungserfindung (Übertragung einer Erfindung von einem Gebiet in ein anderes)
  • Kombinationserfindung (Zusammenwirken verschiedener, eine bestimmte Selbständigkeit aufweisende
  • Elemente)
  • Kleine Erfindung (unbedeutender technischer Fortschritt und Erfindungshöhe / kein Patentschutz möglich)

Tipp 4:

Ist Ihre Erfindung tatsächlich neu und erfinderisch?

Da diese Anforderungen im nationalen Prüfungsverfahren nicht untersucht werden, sind entsprechende Abklärungen dringend zu empfehlen. Diese sog. Patentrecherche kann in Auftrag gegeben werden:

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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